Stadtverwaltung, Finanzen und Energie
STADTVERWALTUNG
Zu einer funktionierenden Stadt gehört auch eine gut aufgestellte Verwaltung. Die aktuelle Struktur und Personalsituation muss daher unter die Lupe genommen werden. Insbesondere eine Unterbesetzung führt zu Unzufriedenheit bei allen Beteiligten und einem schlechten Ergebnis. Die Stadt Weinheim und ihre Bürger haben jedoch einen berechtigt hohen Anspruch, den es zu stemmen gilt. Dies gilt für alle Bereich, von den einzelnen Abteilungen und Referaten bis hin zur Hausmeistersituation. Personelle Engpässe erschweren die Arbeit und sind eine Belastung für die Bediensteten und die Bürger. Dem gilt es entgegen zu wirken.
Als ihr neuer Oberbürgermeister werde ich die Verwaltungsstruktur in Weinheim genau betrachten und Umstrukturierungen vornehmen, mit dem Ziel, für alle ein besseres Ergebnis zu erzielen. Einen Personalabbau bei der Stadt Weinheim halte ich dabei für unrealistisch. Ob mehr Personal benötigt wird, oder eine Umstrukturierung ausreicht, wird sich erst im konkreten Überprüfungs- und Planungsprozess zeigen.
FINANZEN und ENERGIE
Natürlich steht alles Handeln auch immer unter dem Aspekt der finanziellen Umsetzbarkeit. Grundsätzlich müssen alle Ideen und Maßnahmen auf den Prüfstand der Machbarkeit und Finanzierbarkeit. Hier muss dann auch nach Dringlichkeit gewichtet und nach kreativen Finanzierungsmethoden geforscht werden. Manche Themen sind von so großer Bedeutung, dass sie Investitionen dringend erforderlich machen, unabhängig davon, wie groß das finanzielle Defizit Weinheims aussieht, während andere Ideen möglicherweise zurückgestellt oder über einen längeren Zeitraum vorgeplant werden müssen. Wie eingangs bereits beschrieben, soll dies möglichst verständlich transparent umgesetzt werden, um keine falschen Hoffnungen zu wecken und das Vertrauen in die Verwaltung zu stärken.
Allgemein ist ja bekannt, dass die finanzielle Situation Weinheims nicht einfach ist. Dies bedeutet, dass entweder die Ausgaben nicht wesentlich erhöht, sondern maximal im Sinne einer Neuausrichtung etwas umstrukturiert werden können, oder aber die Einnahmen erhöht werden müssen.
Positiv würde sich die Ansiedlung neuer, finanzkräftiger Unternehmen in Weinheim auswirken. Dies setzt die Entwicklung eines Konzepts und Berücksichtigung verschiedener Interessen voraus und darf auch die Erschließung geeigneter Gebiete nicht gänzlich ausschließen. Selbstverständlich müssen hierbei aber besonders auch die landwirtschaftlichen und ökologischen Belange berücksichtigt und sorgfältig abgewogen werden. In Weinheim ist insbesondere dies ein besonders hitzig diskutiertes Thema. Es ist auch nicht immer die Frage ob, sondern manchmal auch wie solche Gebiete gestaltet werden. Dabei sollte immer ein großer Wert auf die Einbindung der Natur und Entsiegelung von geschlossenen Betonflächen gelegt werden. Nicht zu vergessen ist die Prüfung, welche bereits bestehenden Flächen noch nicht ausgeschöpftes Nutzungspotential haben. Sicherlich gibt es aber noch weitere Möglichkeiten, die Stadt Weinheim weiter bekannt und attraktiv zu machen. Dies reicht vom äußeren Stadtbild über die Infrastruktur bis hin zu einer Weiterentwicklung der Digitalisierung, an der wir in Zukunft nicht mehr vorbei kommen, sowie Stadtmarketing und deutlich intensiveren Tourismusentwicklung.
Investitionen im Energiesektor sind mir ein Anliegen, mit dem Ziel, auf lange Sicht Kosten einsparen zu können und Weinheim energetisch in eine weitest mögliche Unabhängigkeit zu führen. Es wurden ja bereits schon Projekte auf diesem Gebiet begonnen, wie zum Beispiel die Umrüstung der Straßenlaternen auf LED-Technologie. Als OB möchte ich dies gerne weiter vorantreiben und mich dabei insbesondere auch an den Grundsätzen des bereits vorliegenden Energiekonzepts der Stadt Weinheim orientieren, welches 2013 von unserem Gemeinderat zwar nicht verabschiedet, aber zumindest zur Kenntnis genommen wurde.
Ziel meiner Energiepolitik für die Stadt Weinheim wird es sein, möglichst selbst alternative oder regenerative Energie zu produzieren, bzw. zu gewährleisten. Grundsätzlich bin ich dabei durchaus auch ein Freund von Windenergie, sehe aber speziell in Weinheim nicht die Voraussetzungen für eine Windenergiegewinnung. Da, wo es keinen Sinn macht, sollte man daher auch die Finger davon lassen. Allerdings wird der oder die neue Oberbürgermeister/in schon aufgrund der Gesetzeslage nicht umhin kommen, sich mit diesem Thema intensiv auseinander zu setzen.
In diesem Zusammenhang halte ich beispielsweise eine Energiegewinnung aus Wasserkraft beispielsweise aus der Weschnitz für sehr interessant. Die Rechtslage macht es aber auch hier aufgrund bestehenden Gewässerschutzes sehr schwierig. Grundsätzlich gilt aber, dass wir keine Energie erwirtschaften können, ohne an irgendeiner Stelle in die Natur einzugreifen. Es bedarf somit einer sehr sorgfältigen Abwägung und der Entwicklung neuer möglichst umweltschonender Technologien. Im Übrigen trägt ein gutes Verkehrskonzept zumindest auch zu einer Reduzierung der Umweltbelastung bei.